Ab 2013 gibt es keinen Hamburger Freihafen mehr?

Seit 1881 gab es ihn, den Hamburger Freihafen. Gegen den Widerstand vieler ansässiger Firmen hat heute der Senat beschlossen, beim Bund die Aufhebung der Freizone zum 1. Januar 2013 zu beantragen. Betroffene Firmen befürchten durch eine mögliche Aufhebung der Freihandelszone Wettbewerbsnachteile und natürlich wären damit eventuell auch Arbeitsplatzverluste verbunden

Jahrelang gab es sehr intensive Diskussionen zwischen […]

Wofür brauchen wir die HSH Nordbank?

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen haben heute wieder freizügig mit Steuergeldern um sich geworfen. Die schwer, durch eigene Fehlspekulation verursacht, angeschlagene Bank HSH Nordbank erhält eine sogenannte Finanzspritze von nur drei Millarden Euro (3.000.000.000 Euro !!). Woher nehmen die beiden Landeschefs wohl das Geld? Hamburg hat einen Staatshaushalt von cirka zehn Millarden […]

Merken einige Politiker noch etwas?

Unser Finanzminister muss sich seit einigen Tagen heftige Kritiken seitens seiner Parteigenossen und auch Politkier anderer Coleur anhören. Endlich hat Deutschland wieder einmal die Möglichkeit ab 2011 erstmalig seit Jahrzehnten ohne neue Schulden haushalten zu können und da kommen dann auch schon andere Minister und meinen die gute Haushaltslage ausnutzen zu müssen.

Können unsere Politiker nur […]

SPD-Retter gesucht

Nach den Querelen der letzten Wochen und der Absage des ehemaligen ersten Bürgermeisters Henning Voscherau ist die Hamburger SPD auf der Suche nach einem geeigneten Kanditaten für die Bürgerschaftswahl 2008.
Bis jetzt hat sich noch niemand so richtig freiwillig gemeldet und es wird auch kein leichtes Unterfangen, den amtierenden Bürgermeister Ole von Beust aus dem Rathaus […]

Hamburger SPD - zurück in die Zukunft

Es verdichten sich immer mehr die Anzeichen, dass ein alt gedienter Sozialdemokrat an die Spitze der Hamburger SPD zurückkehrt. Die Rede ist von Henning Voscherau.
Von 1988 bis 1997 war der 66-jährige bereits erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg.  1997 trat er nach einem unbefriedigenden Wahlergebnis zurück. Daraufhin kam die von ihm gewünschte Koalition mit der STATT-Partei nicht […]

Vorstand der Hamburger SPD tritt zurück

Nach einer langen Nachtsitzung ist der Vorstand der Hamburger SPD heute früh gegen 4.OO Uhr geschlossen zurückgetreten.
SPD-Landeschef Mathias Petersen verkündete: “Der Landesvorstand übernimmt die politische Verantwortung und tritt geschlossen zurück.” Für den 24. März werde ein Landesparteitag einberufen, auf dem ein Bürgermeisterkandidat nominiert und ein neuer Vorstand gewählt werde. Bis dahin bleibe der alte Vorstand kommissarisch […]

Hamburger SPD unterirdisch

Was sich am späten Sonntagabend in der Parteizentrale der Hamburger SPD abspielte, hätte auch gut Platz in einem Gangsterfilm gehabt. Das Chaos setzt sich aber fort.
Ohne Hilfe von außen, scheint es keinen Ausweg aus dieser Misere zu geben. Gestern am Abend empfing der aus Berlin angereiste SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im Marriott-Renaissance-Hotel zunächst Dorothee Stapelfeldt, dann […]

Hühnerhaufen Hamburger SPD

Hatte die Hamburger SPD nicht ohnehin an Profillosigkeit und fehlender Programatik gelitten, so scheint es eventuell auch einigen in der Partei an Demokratieverständnis zu fehlen.
Nach wochenlangem Hin und Her wollten die Mitglieder der SPD in der Hansestadt per Mitgliederabstimmung den Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im nächsten Jahr bestimmen. Doch plötzlich sind 1000 Briefwahlstimmen spurlos verschwunden.
Der Landesvorstand musste die Mitgliederbefragung gestern gegen 21:20 Uhr abbrechen, weil […]

10.000 Arbeitsplätze bei Airbus bedroht

Der französische Premierminister ließ heute eine Bombe platzen. Was viele schon befürchteten, wird es 10.000 Arbeitnehmer bei Airbus treffen.
Die Verteilung der Einsparmaßnahmen sollte heute eigentlich auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Gestern hatte EADS aber eine Verschiebung angekündigt. Wie es jetzt heißt auf drängen von Daimler-Chrysler, der größte deutsche Anteilseigner an EADS.
Wie man hört, werden […]

Kindgerechtere Stadt?

Hamburg gilt als Stadt der “Alten” und so verhalten sich auch viele Mitbürger. Da werden KITAS wegen des Kinderlärms verklagt und aus Häusern gedrängt, damit die Nachbarn wieder ihre Ruhe haben.
Jetzt hat die Bürgerschaft einen ersten Schritt in die richtige Richtung getan und ein Kinderlärm-Gesetz verabschiedet. Nach eineinhalb Jahren Diskussionen und Verhandlungen darüber hat die CDU […]

Mathias Petersen soll zurücktreten

Der Vorsitzende und mögliche Spitzenkandidat für die nächste Bürgerschaftswahl der Hamburger SPD Mathias Petersen gerät innerparteilich zunehmend unter Druck. Nach Kritik aus dem geschäftsführenden Landesvorstand wegen Führungsschwäche, schlechter Personalpolitik, einer fehlenden Wahlkampfstrategie und mangelnder inhaltlichen Schwerpunktsetzung, hat sich jetzt der Kreisverband Blankenese am Dienstag mehrheitlich dafür ausgesprochen, Mathias Petersen zu bitten, nicht mehr als Spitzenkandidat der SPD anzutreten, sagte der Kreisvorsitzende Uwe […]

Hamburg ohne Opposition

Laut Umfrage kennen 90% der befragten Hamburger ihren Bürgermeister Ole von Beust. Wer aber ist Mathias Petersen?
Eigentlich sollte Mathias Petersen, SPD-Chef in Hamburg, seine Partei in die nächste Bürgerschaftswahl als Spitzenkanditat führen. Dazu kamen jetzt die Kreisvorsitzenden in einem Hamburger Traditionsrestaurant zusammen. Aber aus dieser Hoffnung wurde nichts. Einige Kreisvorsitzende gaben ein deutliches ”Nein” zu Petersen. Damit […]