Hühnerhaufen Hamburger SPD

Hatte die Hamburger SPD nicht ohnehin an Profillosigkeit und fehlender Programatik gelitten, so scheint es eventuell auch einigen in der Partei an Demokratieverständnis zu fehlen.

Nach wochenlangem Hin und Her wollten die Mitglieder der SPD in der Hansestadt per Mitgliederabstimmung den Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im nächsten Jahr bestimmen. Doch plötzlich sind 1000 Briefwahlstimmen spurlos verschwunden.

Der Landesvorstand musste die Mitgliederbefragung gestern gegen 21:20 Uhr abbrechen, weil rund 1000 Briefwahlzettel spurlos verschwunden waren. Die rund 11.500 Mitglieder der Hamburger SPD waren aufgerufen worden zu entscheiden, wer als Spitzenkandidat gegen den amtierenden CDU-Bürgermeister Ole von Beust antreten soll. Es kandidierten SPD-Chef Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt.

Die SPD gab an, dass 1459 Briefwahlstimmen abgegeben wurden. In der Urne seien gestern aber nur rund 500 Wahlzettel gewesen. “Die fast 1000 Briefwahlstimmen sind nicht auffindbar”, sagte Parteichef Petersen und fügte an: “Wir haben hier einen Vorgang, der - so wie es aussieht - einen kriminellen Hintergrund hat. Dieses muss geklärt werden.” SPD-Vize Stapelfeldt sagte: “Wir sind im Landesvorstand entsetzt, dass so etwas passieren konnte. Wir sind entsetzt und auch fassungslos.” Es gebe eine “Form der Manipulation wie diese, gegen die ist kein Kraut gewachsen”, sagte Stapelfeldt. Sie erklärte, die Partei müsse in den nächsten Wochen wieder zu mehr Geschlossenheit finden.

Nun hat der SPD-Landesvorstand, der sich am Donnerstag wieder mit dem Thema befassen will, für den 25. März eine neue Mitgliederbefragung anberaumt. Außerdem werde jedes Parteimitglied in einem Schreiben über die Vorgänge informiert. Früher geht es leider nicht, weil gewisse Fristen eingehalten werden müssen. Die SPD in Hamburg zerlegt sich damit selbst und spielt den ohnehin sehr renommierten Ole von Beust mit diesen Querelen noch weiter zu. Italienische Verhältnisse an der Elbe.

Update: Wie der Spiegel gerade berichtet, wird es eventuell keine erneute Mitgliederbefragung geben. Es könnte sein, dass entweder Mathias Petersen oder Dorothee Stapelfeldt auf die Spitzenkanditatur verzichtet. Warum nicht vor Wochen schon?

Das sehen wohl andere genauso wie ich:
“Krimineller Akt” bei der Hamburger SPD!

Trackbacks & Pings

  1. Basisdemokratie oder parlamentarische Semidiktatur? | blog.spitau.de | Der offizielle Blog von MAWSpitau am 08 Okt 2007 um 9:13 pm

    […] Wie erreiche ich es aber als Herrscher in einer Demokratie, meine persönlichen4 Interessen durchzusetzen? Ganz einfach, ich muss die Wahlen manipulieren. Das Volk ist doch eh zu blöde um schnallt die Zusammenhänge nicht5. Aber Wahlzettel zu manipulieren, dass fällt auf, also muss eine einfachere Lösung her. Wieso macht man nicht einfach alles elektronisch? Das Ganze sind dann nur noch bits und bytes, die auf dem Weg von A nach B manipuliert werden können und fertig ist die selbsterstellte Machterhaltung. […]

Kommentare

  1. weil […] “Dort herrschen nun mittelmäßige Funktionäre ohne Machtperspektive”
    WAHLBETRUG BEI HAMBURGS SPD
    http://www.mopo.de/2007/20070227/hamburg/politik/dieser_fall_ist_einmalig.html

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